Zwei Urteile des Bundesgerichts würden die medizinische Notversorgung in der Schweiz gefährden, klagen die Ärzteverbände. Eine Analyse der beiden Urteile zeigt: Zugrunde liegen juristische Kunstfehler - der Ärzteschaft.
Kategorie: Empfehlungen der Redaktion
„Millionenstreit und Justizkritik: Die ungewisse Zukunft von Josip Sunic“
Im August 2022 wurde das Vermögen des St. Galler Jungunternehmers Josip Sunic provisorisch gepfändet. Die Pfändung in Höhe von fast vier Millionen Schweizer Franken geht auf Forderungen des Immobilienunternehmers Remo Bienz zurück. Sunic weist die Forderung zurück und erhebt schwere Vorwürfe. Er behauptet, Bienz habe die Pfändung durch Urkundenfälschung erwirkt. Die Staatsanwaltschaft St. Gallen habe bisher keine relevanten Bankbelege geprüft, die zur Klärung des Konflikts beitragen könnten.
Warum die Schweiz auch in Brian Keller investieren sollte – und wo die Grenzen liegen
Die Frage, wie eine Gesellschaft mit schwierigen Individuen wie Brian Keller umgehen soll, wird in der Schweiz immer wieder diskutiert. Der Fall Brian Keller, geprägt von Renitenz, Gewalt und vielfältigen Konflikten mit dem Strafsystem, illustriert die Herausforderungen der modernen Schweizer Strafjustiz: Wie viele Ressourcen und Geduld kann und soll ein Rechtsstaat aufbringen, um auch scheinbar unverbesserliche Individuen zu resozialisieren? Was kostete Brian Keller bisher die Gesellschaft? Eine Schätzung.
St. Galler Justiz am Limit – Der Fall Bad Rans
Der Fall um das geplante Hotelprojekt in Bad Rans zeigt, wie Betrüger die Überlastung der St. Galler Justiz ausnutzen. Ein ambitioniertes Vorhaben, das ein Vier-Sterne-Hotel mit Kardiologiezentrum und Wellnessbereich umfassen sollte, endete in einem finanziellen Desaster. Millionen gingen verloren, zahlreiche Gläubigerinnen und Gläubiger warten noch immer auf ihr Geld, und die Verantwortlichen verzögern den Prozess seit über 14 Jahren.
Konkurs, weil das Steueramt kein Interesse an einer Lösung hat
Wir berichteten bereits über den Fall von Thomas Widmer(Name geändert), dessen Pfändung durch das Konkursamt Bern-Mittelland in keiner Weise seinen realen Verhältnissen entsprach. Das Resultat war, dass er sich ohne private Hilfe nicht einmal mal mehr ein «Gipfeli» kaufen konnte. Doch die Geschichte hat noch weitere Aspekte eines Dramas. Das Steueramt und das Konkursamt waren nicht an einer nachhaltigen Sanierung interessiert, weshalb Thomas Widmer erneut in den Konkurs getrieben wurde.…
Rechtsgutachten (Auszug) von Felix Frey, Advokatur Rechtsanker in Zürich
Rechtsgutachten zum Ausschluss vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (ALE) wegen arbeitgeberähnlicher Stellung; insbesondere in Bezug auf die Beteiligung an einer Mehrheit von Firmen; unter besonderer Berücksichtigung von BGer v. 19.09.2012, 8C_143/2012.
