Franz Kafka

Was hat Franz Kafka mit INSIDE-JUSTIZ.CH zu tun? Kafka hat mit den Textfragmenten, die posthum um Werk „Der Process“ zusammengefügt wurden, nicht nur Literaturgeschichte geschrieben. Sondern auch die Redewendung des „kafkaesken Prozesses“ geprägt.

 

Im dem Werk Kafkas geht es um eine Justiz, die keinen Regeln unterworfen scheint: Der Protagonist wird über Jahre einem Verfahren unterworfen, in dem ihm die Mitwirkungsrechte weitestgehend versagt sind. Regeln wie eine Prozessordnung scheinen nicht existent, das Gericht ist ein Geheimgericht, und die Vertreter des Staats in hohem Masse intransparent, um nicht zu sagen: korrupt.

„Der Process“ zeichnet das Bild eines Systems, das vieles ist, aber ganz bestimmt kein Rechtsstaat.

Wenn heute von einem „kafkaesken Verfahren“ die Rede ist, dann fehlen transparente Regeln und Verfahrensschritte, es kommt zu absurden, weil in keinster Weise nachvollziehbaren Verfahrensschritten, Urteilen, die mit den Gesetzen nicht in Einklang sind, und vieles mehr.

Wie wir bei unserer journalistischen Tätigkeit immer wieder erfahren, ist Kafka auch in der Schweizer Rechtsprechung weit verbreiteter, als es sein dürfte. Richter/innen, die Gesetze konsequent anders auslegen, als es dem Buchstaben des Gesetzes entspricht, Behörden, welche ohne Zuständigkeit Verfahren führen, Staatsanwaltschaften, die „zielorientiert nichts tun“, sind in der Schweiz öfter zu finden, als es dem rechtschaffenden Bürger bewusst ist. Das grosse Erwachen kommt oft erst in dem Moment, in dem er oder sie selbst in die Mühlen dieses Systems geraten.

Franz Kafka ist den Autorinnen und Autorinn dieser Seiten immer dann in wacher Erinnerung, wenn sie bei ihren Recherchen auf Zustände stossen, die weniger den Namen rechtsstaatlich als kafkaesk verdienen.