Bundesgericht – die Robe ist kein Freipass

Ein Bundesrichter spricht in eigener Sache beim zuständigen Kollegen vor. Als dieser die Begegnung beendet, verlangt er dessen Ausstand. Der Vorgang um Yves Donzallaz zeigt, weshalb das Bundesgericht eine verbindliche Kultur der Verantwortung braucht. Die Würde des Amtes allein erledigt diese Arbeit offensichtlich nicht. Für gewöhnliche Verfahrensbeteiligte führt der Weg zum Bundesgericht über Eingaben, Fristen und Formvorschriften. Für Yves Donzallaz führte er am 6. Oktober zunächst ins Büro eines Kollegen.…

Ist Art. 8 des Bundesgerichtsgesetzes überhaupt EMRK-konform?

Die Wogen gehen hoch zu Art. 8 BGG - dem Artikel, der verbietet, dass Bundesrichter verheiratet, verpartnert oder auch nur eine langfristige Lebensgemeinschaft haben. Aber ist der Artikel überhaupt menschenrechtskonform?

Schmutzige Wäsche am Bundesgericht

Die Liebesaffäre zwischen den Bundesrichtern Donzallaz und Van de Graaf zieht immer weitere Kreise.

Seltsames Bundesgericht: Verzugszinsen, wenn man noch gar nicht existiert?

Das Bundesgericht verpflichtet im Urteil 2C_933/2021 ein Unternehmen Verzugszinsen zu bezahlen, welche auf Steuerforderungen gründen, die vor der Gründung der Gesellschaft entstanden sind.

Bundesgericht: Abzug BVG-Einkauf verweigert

Wieder Lämpen um Donzallaz