Ein Bundesrichter spricht in eigener Sache beim zuständigen Kollegen vor. Als dieser die Begegnung beendet, verlangt er dessen Ausstand. Der Vorgang um Yves Donzallaz zeigt, weshalb das Bundesgericht eine verbindliche Kultur der Verantwortung braucht. Die Würde des Amtes allein erledigt diese Arbeit offensichtlich nicht. Für gewöhnliche Verfahrensbeteiligte führt der Weg zum Bundesgericht über Eingaben, Fristen und Formvorschriften. Für Yves Donzallaz führte er am 6. Oktober zunächst ins Büro eines Kollegen.…
Schlagwort: Giuseppe Muschietti
«Wie viele gemeinsame Biere machen befangen?» – der Fall Muschietti
In der Schweizer Justiz ist es selten, dass die Bundesanwaltschaft beim Bundesgericht in Lausanne ein Revisionsgesuch stellt. Im Fall 6F_18/2024 hatte sie jedoch einen begründeten Anlass dazu. Bundesrichter Giuseppe Muschietti ist in einem Fallkomplex involviert, den er bereits in seiner Zeit als Bundesstrafrichter beurteilte. Die Bundesanwaltschaft verlangt Revision – und scheitert nicht an der Sache selbst, sondern an einer neuen, hochproblematischen Logik: Wer Ausstand will, hätte ihn vorsorglich beantragen müssen,…
Absurder Glarner Justiz-Zirkus: Treuhänder soll mehr als 20 Jahre nach der Tat für 18 Monate ins Gefängnis
Der Glarner Landrat berät am Mittwoch über das Begnadigungsgesuch eines Treuhänders. Wird das Gesuch abgelehnt, muss er für 18 Monate ins Gefängnis. Während Begnadigungsgesuche in aller Regel abgelehnt werden, zeichnet der vorliegende Fall allerdings tatsächlich ein sehr zwielichtiges Bild der Glarner Justiz.
