Schlagwort: Ulrich Meyer

Gerichte Hauptgeschichten

Ist Art. 8 des Bundesgerichtsgesetzes überhaupt EMRK-konform?

22. Juni 2026
Lorenzo Winter
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Die Wogen gehen hoch zu Art. 8 BGG - dem Artikel, der verbietet, dass Bundesrichter verheiratet, verpartnert oder auch nur eine langfristige Lebensgemeinschaft haben. Aber ist der Artikel überhaupt menschenrechtskonform?

Gerichte Hauptgeschichten

Schmutzige Wäsche am Bundesgericht

3. Juni 2026
Lorenzo Winter
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Die Liebesaffäre zwischen den Bundesrichtern Donzallaz und Van de Graaf zieht immer weitere Kreise.

Gad ase Presseschau

Bundesrichter möchte Volksinitiative für ungültig erklären lassen

28. August 2024
Marc Huber
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Die „Initiative für eine Zukunft“ der Juso will die Herausforderungen der Klimakrise mit einer Nachlasssteuer von 50 Prozent für Vermögen über 50 Millionen angehen, um benötigtes Kapital zu erhalten. Dies bringt Superreiche ins Schwitzen. Ulrich Meyer kommt nun in einem Gutachten zum Schluss, dass das Parlament einen Teil davon für ungültig erklären soll, so der Bericht in der Sonntagszeitung.