In einem Beitrag der Sendung "Kassensturz" des Schweizer Fernsehens wurde der Fall des Meiringer Unternehmers Ruben Anderegg beleuchtet, der nach einem langwierigen Rechtsstreit mit dem Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli fast sein gesamtes Vermögen verloren hat.
Autor: Roger Huber
„Verzögerung als Strategie: Zölchs Opfer fordern Gerechtigkeit“
Die Betrugsopfer von Franz A. Zölch, einem ehemals angesehenen Juristen, Offizier und Verbandsfunktionär, stehen seit zwei Jahren in einem zermürbenden Kampf um Gerechtigkeit. Zölch, der wegen gewerbsmäßigen Betrugs rechtskräftig zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt wurde, bleibt durch juristische Verzögerungstaktiken auf freiem Fuß. Diese Situation hat zu einer Protestaktion vor dem Berner Obergericht geführt, bei der die Geschädigten ihre Frustration und Enttäuschung über das Justizsystem zum Ausdruck brachten.
Bundesrat regelt Datenschutz bei Prozess-Videokonferenzen
Der Bundesrat der Schweiz hat einen wichtigen Schritt zur Modernisierung des Zivilprozessrechts unternommen, indem er die Vorgaben für den Einsatz von Video- und Telefonkonferenzen in Zivilprozessen konkretisiert hat. Dieser Schritt, der durch die Vernehmlassung eines entsprechenden Verordnungsentwurfs bis zum 22. Mai eingeleitet wurde, zielt darauf ab, die Gerichtsverfahren an die technologischen Entwicklungen und die aktuellen Anforderungen anzupassen. Die revidierte Zivilprozessordnung, die am 1. Januar 2025 in Kraft treten soll, bildet…
Der unermüdliche Kampf des Josip Sunic gegen die St. Galler Justiz – Teil 2
Im Februar dieses Jahres haben wir den ersten Teil des Artikels «Seltsame Vorgänge in der St. Galler Justiz» veröffentlicht. Da sich in diesem Justizkrimi in den vergangenen Monaten weitere Wendungen ergeben haben, haben wir abgewartet, bis wir zum nächsten Kapitel dieser Justizposse vorgestossen sind. Und es stellt sich erneut die Frage, wann ist eine Justiz unabhängig? In St. Gallen können Staatsanwälte gegen eigene Leute ermitteln und Richter in eigener Sache…
„Ein Justizirrtum wird korrigiert: Freispruch für Manfred Genditzki“
Manfred Genditzki, ein 63-jähriger Mann, wurde nach 13 Jahren und sechs Monaten Haft vom Vorwurf des Mordes an Lieselotte Kortüm, einer 87-jährigen Rentnerin, freigesprochen. Der Freispruch erfolgte nicht wegen mangelnder Beweise, sondern aufgrund erwiesener Unschuld. Dieses Urteil markiert das Ende eines langen Justizirrtums, bei dem Genditzki zuvor zweimal zu lebenslanger Haft verurteilt worden war, unter der Annahme, er habe Kortüm im Oktober 2008 in ihrer Badewanne ertränkt.
Seltsame Vorgänge in der Ostschweizer Justiz
Was ist los im Kanton St. Gallen? Ein Bürger aus St. Gallen verklagt Mitglieder des Justizapparats im Kanton St. Gallen wegen Begünstigung, Amtsmissbrauchs und ungetreuer Amtsführung, beantragt eine unabhängige Untersuchung durch eine ausserkantonale Staatsanwaltschaft und stellt gleichzeitig ein Ausstandsbegehren gegen Mitglieder der Anklagekammer St. Gallen. Im Vordergrund steht der der ehemalige Vizepräsident der Anklagekammer St. Gallen, Markus Schultz.
Blatter und Platini auf der Anklagebank: 2. Tag mit neuen Erkenntnissen
Am Donnerstagmorgen startete am Bundesstrafgericht in Bellinzona der zweite Prozesstag gegen Sepp Blatter und Michel Platini wie geplant. Der ehemalige FIFA-Boss hatte am Vortag noch über Schmerzen in der Brust geklagt. Ihm und dem Ex-UEFA-Chef Michel Platini (66) werden Betrug, Veruntreuung, ungetreue Geschäftsführung sowie Urkundenfälschung vorgeworfen Die Einvernahme des Zeugen und Bundesstrafrichters Olivier Thormann sorgte dabei für neu Erkenntnisse.
Blatter und Platini auf der Anklagebank des Schweizer Bundesstrafgerichts: Erster Tag
Der Prozess gegen Ex-FIFA-Chef Blatter und Ex-UEFA-Präsident Platini hat in Bellinzona begonnen. Den beiden ehemaligen Fussballfunktionären drohen wegen einer fragwürdigen Zahlung Haftstrafen Es geht dabei um zwei Millionen Schweizer Franken.
