Familienrecht

Einordnung zum Fall Brian Keller

Einordnung zum Fall Brian Keller

Ist Brian Keller das Justizopfer, als das er sich selbst und seine Anwälte ihn sehen? Hat «das System» in seinem Fall versagt und die Schweiz gar schwere Menschenrechtsverletzungen begangen? Eine Einordnung der Redaktion von «Inside Justiz». Am Dienstag hiess es,...

Lesenswerte Geschichten
aus dem Ressort Familienrecht

Ständerat will Datenbank zu Unterhaltszahlungen

Ständerat will Datenbank zu Unterhaltszahlungen

Der Ständerat hat heute eine Motion der Basler SP-Vertreterin Eva Herzog überwiesen. Sie will, dass der Bund eine Statistik führe über die Unterhaltsentscheidungen der Gerichte und weiteren Vereinbarungen, welche bei Scheidungsurteilen gefällt werden. Dabei nennt sie namentlich Sorgerecht. Obhut, Besuchsrecht, Vorsorgeausgleich, Güterrecht sowie „Annahmen bezüglich Erwerbseinkommen und Ausgaben“. Offensichtlich wurde Herzog durch die jüngere Bundesgerichtspraxis aufgeschreckt, die Schluss machte mit der Ehe als finanzielle Lebensversicherung insbesondere für Frauen, weil diese davon ausgehen konnten, dass sie im Falle einer Scheidung lebenslang von ihrem Ex-Gatten finanziell unterstützt werden müssen. Die Urteile waren weitherum begrüsst worden als Anpassung an die realen Verhältnisse und Abkehr von einem Versorgungsregime, das sowohl den Grundsätzen der Gleichstellung wie auch der finanziellen Selbstverantwortung widersprachen. In der mündlichen Begründung hielt Herzog unter anderem fest: „Bis 2008 wurden im Rahmen der Scheidungsstatistik des Bundesamtes für Statistik von den Gerichten für jedes Scheidungsurteil grundlegende Informationen zu Unterhaltsentscheiden erhoben. Um die Gerichte zu entlasten, werden dem Bundesamt für Statistik die Daten zu den Scheidungen seither aus dem informatisierten Zivilstandsregister Infostar übermittelt. Dort fehlen aber Informationen zu Unterhaltsentscheidungen und weiteren Vereinbarungen im Fall von Scheidungen.“...

Geschichten aus dem Familienrechts-Archiv

KESB Graubünden als willfähriger Handlanger?

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Ein neuer KESB-Skandal erschüttert Graubünden. Gemäss BLICK-Recherchen wurde dort eine IV-Bezügerin über Nacht unter Vormundschaft gestellt – mittels superprovisorischer Verfügung. Grund: Die...

Geht doch: Bevormundung aufgehoben

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Die Churer Heimmitarbeiterin Daniela Rothenberger hat es geschafft: Sie konnte die Beistandschaft, welche die KESB Nordbünden im Februar gegen sie errichtet hatte, abwenden. Das berichtet BLICK.CH...

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