Die Frage, wie eine Gesellschaft mit schwierigen Individuen wie Brian Keller umgehen soll, wird in der Schweiz immer wieder diskutiert. Der Fall Brian Keller, geprägt von Renitenz, Gewalt und vielfältigen Konflikten mit dem Strafsystem, illustriert die Herausforderungen der modernen Schweizer Strafjustiz: Wie viele Ressourcen und Geduld kann und soll ein Rechtsstaat aufbringen, um auch scheinbar unverbesserliche Individuen zu resozialisieren? Was kostete Brian Keller bisher die Gesellschaft? Eine Schätzung.
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St. Galler Justiz am Limit – Der Fall Bad Rans
Der Fall um das geplante Hotelprojekt in Bad Rans zeigt, wie Betrüger die Überlastung der St. Galler Justiz ausnutzen. Ein ambitioniertes Vorhaben, das ein Vier-Sterne-Hotel mit Kardiologiezentrum und Wellnessbereich umfassen sollte, endete in einem finanziellen Desaster. Millionen gingen verloren, zahlreiche Gläubigerinnen und Gläubiger warten noch immer auf ihr Geld, und die Verantwortlichen verzögern den Prozess seit über 14 Jahren.
Konkurs, weil das Steueramt kein Interesse an einer Lösung hat
Wir berichteten bereits über den Fall von Thomas Widmer(Name geändert), dessen Pfändung durch das Konkursamt Bern-Mittelland in keiner Weise seinen realen Verhältnissen entsprach. Das Resultat war, dass er sich ohne private Hilfe nicht einmal mal mehr ein «Gipfeli» kaufen konnte. Doch die Geschichte hat noch weitere Aspekte eines Dramas. Das Steueramt und das Konkursamt waren nicht an einer nachhaltigen Sanierung interessiert, weshalb Thomas Widmer erneut in den Konkurs getrieben wurde.…
Rechtsgutachten (Auszug) von Felix Frey, Advokatur Rechtsanker in Zürich
Rechtsgutachten zum Ausschluss vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (ALE) wegen arbeitgeberähnlicher Stellung; insbesondere in Bezug auf die Beteiligung an einer Mehrheit von Firmen; unter besonderer Berücksichtigung von BGer v. 19.09.2012, 8C_143/2012.
„Prämien bezahlt, aber keine Leistungen“ – wie der Staat KMU abzockt
Manchmal sind unsere Geschichten auf inside-justiz.ch komplex. Weil es um Justiz geht. Das ist selten einfach. Dann braucht es viele Zeichen und Platz, um die Feinheiten eines Falles aufzuzeigen. Unsere aktuelle Geschichte ist auf den ersten Blick einfach. Es geht um eine Versicherung. Wer einzahlt, hat im Ernstfall Anspruch auf Leistungen. Doch es gibt die grosse Ausnahme. Die Schweiz. Arbeitslosenversicherung ALV, in die alle Unternehmen und Arbeitnehmer einzahlen müssen, schliesst…
4.50 Fr. pro Tag – „Da kann man sie ja gleich verhungern lassen“
Ein Pfändungsvorgang ist in der Schweiz ein demütigender Prozess, der in nicht wenigen Fällen zu einer Schuldenspirale und Armut führen kann. In unserer Geschichte spielt das „betreibungsrechtliche Existenzminimum“ eine entscheidende Rolle, dem eine simple Berechnung zugrunde liegt. Unser Beispiel zeigt, wie diese massiv an der Realität vorbeizielt und wie ein Bundesgericht keine Anstalten macht, etwas an dieser unmenschlichen und unfairen Praxis zu ändern.
